prolog

meina muata reim’ mas ned (3/17/2012)

Ende Dezember hatte sich eine kleine Runde freundlicher und grossartiger Menschen auf einer Weihnachtsfeier in Wien IV. nach ein paar Gläsern Rotwein zusammengefunden um meinen baldigen Aufbruch in nordamerikanische Gefielde zu debattieren. Die berechtigte Frage, die sich mit Sicherheit viele Wienerinnen und Wiener stellen ist, warum das warme, gemütliche Wiener Nest verlassen und stattdessen die Unwirtlichkeit der restlichen Welt zu erleben ? Mag schon sein, Wien hat alles was es braucht. Das bisschen Fremdenfeindlichkeit kann man in den Bobo-Kreisen schon locker ausblenden. Es ist so herrlich, wie fern Wien sich manchmal vom Weltgeschehen anfühlt. Und trotzdem: ich möchte niemals auch nur einen Moment daran zweifeln, dass Wien eine der spannendsten und besten Städte der Welt ist. Eigentlich muss ich gestehen, dass ich glaube, dass Wien die absolut beste Stadt der Welt ist. Aber das ist eine andere Geschichte, die tausendfach Tag für Tag von Menschen erzählt und er/gelebt wird.

Also, warum ziehen und nicht bleiben ? Ich versuche es. Weggehen ist die einzige Möglichkeit zu erkennen, wer man ‘ist’. Weggehen gibt einem die Möglichkeit in eine neue Rolle zu schlüpfen, um zu schauen, ob es am Kragen immer noch kratzt, oder ob es sich gut anfühlt. Oder: ob es auf einmal kratzt, und vorher nie gekratzt hat. Ich baue meine Lebenserfahrung in erster Linie auf meinen längeren Auslandsaufenthalten auf. Ich fühle mich dort immer fähiger mich zu beweisen, wenn auch die Herausforderungen sehr viel banaler erscheinen. Aber den Alltag in der Fremde zu internalisieren ist eigentlich eine Heidenarbeit. Weggehen gibt einem die Möglichkeit eine Aussenperspektive auf das Heimelige zu bekommen, und Dinge zu hinterfragen, die einem klar erschienen. Und aber auch den Wert jener Dinge zu schätzen, die einem recht wertlos vorkommen.

Ich hätte mir jetzt eigentlich eine Brandrede erwartet. Die kommt wohl bei meinem ersten Eintrag seit gefühlten Jahren (oh – nicht nur gefühlt) nicht raus. Wie dem auch sei: Weggehen ist der Schlüssel dafür, seine eigene Persönlichkeit, die Handlungen, die man setzt, das Verhalten, das man zeigt, die Dinge, die einem wichtig sind, die Art, wie man in gewissen Situation reagiert, besser zu verstehen. Ich mache auch jetzt gerade eine Art Selbstfindungsphase durch. Das Gute daran ist, dass ich hier die Möglichkeit habe, das kritischer und roher durchzuführen, weil ich nicht das soziale Netz wie daheim habe, das mir sagt, das ist gut so, weil das immer so war. Weggehen ist progressiv. Weggehen ist essenziell.

ein (politisches) post mortem

Etwas spät kommt auch mein Kommentar. Zur Abwahl der zweiten Landeshauptfrau in der Geschichte Österreichs, und der ersten, die sich so auch genannt hat. Die steirische Landeshauptfrau Waltraud Klasnic (1996-2005) bevorzugte die Bezeichnung „Frau Landeshauptmann“. Wegen der korrekten Bezeichnung des Amtstitels und so. Ein Symbol, das Gabi Burgstaller in ihrer Position als höchste Frau im Bundesland stets begleitet hat, war eine überdimensionierte Tafel aus mattem Glas, die neben dem Tor, das zu ihrem Büro führte, angebracht war (und wahrscheinlich dieser Tage auch immer noch angebracht ist). In riesigen Lettern war darauf Landeshauptfrau zu lesen – die Überdimensioniertheit beruht darauf, dass sie eine andere überdimensionierte Tafel überdeckt. Ein klobiges Holzwappen mit der Aufschrift „Landeshauptmann“. Dieses wird wohl zumindest in den nächsten fünf Jahren wieder den Weg ins Büro des Landesobersten weisen.

Und damit fast symbolhaft zumindest die nächsten fünf Jahre, das Wesen der Salzburger Landespolitik – wieder dominiert von der ÖVP – bestimmen. Haslauer junior, dessen Senior bereits von 1977 bis 1989 zwölf Jahre lang Landeshauptmann von Salzburg war, tritt nun das Erbe seines Vaters an, das von der Salzburger wie von der Bundes-ÖVP fast als Erbpacht gesehen wurde und wird. Der unrechtmäßige Verlust des LH-Sessels 2004 ist wieder wettgemacht. Damals hatte Gabi Burgstaller mit einem Erdrutschsieg die 59 Jahre dauernde Dominanz der ÖVP gebrochen. Die Bürgerlichen in der Stadt und die Bauern im Flachgau und im Innergebirg haben wieder standesgemäß gewählt und auch die Politlandschaft in jene alte Ordnung zurückgebracht, die Salzburg eigentlich seit jeher bestimmt. Aufgrund dessen, wie sich die SPÖ im Wahlkampf dargestellt hat, kann man das den Menschen auch eigentlich nicht übel nehmen. Und, überhaupt, wurde aus Salzburg in den neun Jahren SPÖ-Führung wirklich ein politisch progessiveres Bundesland als davor?       

Jetzt ist es also absolut nicht so, dass Gabi Burgstaller und die Salzburger SPÖ diese schallende Ohrfeige nicht auch verdient hätten – wobei dies weniger Gabi Burgstaller als den Parteivorstand betrifft. Man hat sich, 2002 von einem ÖVP-Landesrat eingefädelt, auf das Spekulieren mit öffentlichen Geldern eingelassen und die Unrechtmäßigkeit dessen nicht ganz einsehen wollen. Der gute Wille zählt hier nicht. Es bleibt vor allem ein Vertrauensverlust in eine Politik, die den politischen Apparat gerne wie ein Unternehmen steuern würde. Die Diskussion verlief aber mehr in eine Richtung, die die, der ÖVP als offensichtlich erscheinende, Unfähigkeit der SPÖ in Sachen Finanzpolitik anprangerte, statt dem grundsätzlichen Problem einer zunehmenden Unterwerfung der Politik gegenüber einem Primat des betrieblichen Managements. Das vom Rechnungshof noch Anfang des letzten Jahrzehnts als budgetäres Wundermittel angepriesene aktive Schuldenmanagement hat sich als fataler Irrtum herausgestellt und unglücklicherweise genau eine Politikerin als prominentestes Opfer erwischt, die eigentlich so gar nichts mit solchen Praktiken anzufangen wusste.

Ja, sicher – Gabi Burgstaller war ganz sicher nicht die Politikerin, mit der ich am häufigsten übereingestimmt habe. Ich teile ihre Einschätzungen zur Hochschulpolitik nicht und ihre Ansätze in Fremdenpolitik noch viel weniger. Aber Gabi Burgstaller kommt als KonsumentInnenschützerin in der AK aus einem Bereich, den ich als citizen empowerment bezeichnen möchte – also im erweiterten Sinne eine Vertreterin jener Zivilgesellschaft, die dieser Tage so angepriesen wird, wann immer wir über Beteiligung und Demokratie sprechen. Umso schmerzlicher ist es für Burgstaller daher sicher auch, dass mit der Landessprecherin der Grünen, Astrid Rössler, ausgerechnet eine Person, die beruflich wie politaktivistisch aus einem ähnlichen Bereich wie Burgstaller kommt, als eine Art Alternative zu Burgstaller aus der Wahl gegangen ist. Eine Alternative zu einer Altherrenkartell-Politik, der Burgstaller einst als Antithese gegenüber gestellt worden war.

Ihrer ersten Bewährungsprobe stellte sich Burgstaller noch im Sommer nach ihrer Wahl, als sie die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen in den Salzburger Landeskliniken durchsetzte – fast drei Jahrzehnte nach der Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen durch die Fristenlösung. Das Erzbistum und die ÖVP tobten, aber Burgstaller setzte sich durch – und bekam als Dank dafür zwar monatelangen Besuch von AbtreibungsgegnerInnen, die sie des Kindsmordes bezichtigten, gleichzeitig aber auch Sonntagsfragen, die der SPÖ eine Absolute Stimmenmehrheit bescheinigten. In jenen Tagen galt sie als größte Hoffnung der österreichischen Sozialdemokratie und damit wohl auch als die erste potenzielle weibliche Kandidatin für das Bundeskanzleramt.

Burgstallers Herkunft als Bauerntochter aus dem Nachbarbundesland Oberösterreich, die noch dazu ausgerechnet die ArbeitnehmerInnenvertretung als Karrieresprungbrett in die Politik genutzt hatte, war freilich harter Tobak für die konservative und männliche Elite an der Salzach. Von Anfang an wurde daher versucht, Burgstaller zu diskreditieren. Als sich schließlich der Finanzskandal auftat, der vielmehr aus Verfehlungen einzelner BeamtInnen und einer mangelnden Kontrolle rührte, als auf persönlicher Unfähigkeit eines Landesrates oder einer Landeshauptfrau, witterten Haslauer und die ÖVP ihre Chance, das widernatürliche sozialdemokratische Intermezzo endlich zu beenden. Der Häme der ÖVP über ihre Tränen im Salzburger Landtag im Jänner, als sie sich bei der Salzburger Bevölkerung für die Auswüchse des Finanzskandals entschuldigte, lag auch ein gewisser Chauvinismus zugrunde. Ziel der ÖVP war es vor allem, Burgstaller so zu beschädigen, dass es für sie keine politische Zukunft mehr geben konnte. Dieses Vorhaben ist den schwarzen Kadern geglückt.

Mit einem Minus von über 7% hat die ÖVP Salzburg, wie es heute in der Presse zu lesen war, ‚zurückverloren‘. Aber mit Burgstaller hat die SPÖ eine Querulantin, Salzburg eine politische Figur und die Landeshauptleutekonferenz ihre einzige weibliche Teilnehmerin verloren. Burgstaller hat schon während der letzten Jahre und vor Aufkommen des Finanzskandals eine gewisse Amtsmüdigkeit gezeigt. Ihre Ankündigung nicht mehr die volle Legislaturperiode zur Verfügung zu stehen, ließ schlussendlich keinen Zweifel mehr daran, dass sie eigentlich nicht mehr wollte. Ein würdevollerer Abgang als das historisch schwächste Ergebnis der Salzburger Landes-SPÖ wäre ihr meiner Meinung nach wirklich vergönnt gewesen. 

Der Wolf im Islamkritikpelz (9/28/2010)

Bevor mir jetzt wieder von allen Seiten vorgeworfen wird, ich wäre naiv und würde blauäugig durch die Welt gehen, möchte ich gleich zu Beginn klarstellen: Ja, es gibt Tendenzen im religiösen Islam, die mir absolut nicht zu sagen, die ich ablehne, und denen eine säkularisierte Gesellschaft zu trotzen hat. Und ja, ich kann mit dem traditionell-islamischen Gesellschaftssystem nichts anfangen, so geht’s mit bei traditionell christlich oder jüdischen Systemen wenig bis nicht anders.

Wer sich bei Kritik, die speziell auf den Islam gemünzt ist, auf generelle Religionskritik herausredet, macht sich einiges zu leicht. Ich kann mich nicht erinnern, dass es in Europa jemals ein Denkverbot bzw. Redeverbot gegen radikalen Islam, ja nicht mal gegen den modernen oder ‘Mainstream’-Islam, gegeben hätte – schon gar nicht in Österreich. Die Hetze schürt Hass, man sieht den bosnischen Mechaniker plötzlich als Freitagshassprediger und die kopftuchtragende, türkische Bäckerin von nebenan als verschleierte Schwarze Witwe. Dass Terrorismus in den letzten Jahren vordergründig aus islamischen Kreisen kam, muss man nicht bestreiten, nur kann man diese Geisteshaltung der Islamisten, nicht auf über eine Milliarde Muslime übertragen, die Lebensrealitäten haben, die sich untereinander mehr nicht unterscheiden könnten.

Lustig finde ich es, wie sich die Neo-Rechten sich in Pseudo-Intellektualismus üben. Fundiert wirkende Islamkritik ist eben viel charmanter als altbekannter Haudrauf-Ausländerhass, Thilo Sarazzin wirkt wie Pflegewaschgang. Und doch sind eben diese scheinbar geläuterten Liberalen sehr viel gefährlicher als Hooligans – sie machen Rassismus und Hass auf eine bestimmte Gruppe endlich auch europaweit für die ‘bürgerliche Mitte’ wählbar – und werden so zum nicht unwesentlichen Faktor in der Politik.

Doch die Frage drängt sich auf, warum diese Parteien, ob sie nun neue Phänomene wie die niederländische PVV oder schon seit Jahrzehnten die politische Landschaft durch Hetze und Hass verpesten wie die österreichische FPÖ, in ihrer ganzen Unterschiedlichkeit genau eine einende Eigenschaft aufweisen, nämlich die Themenlosigkeit – abseits von Integrationsthemen.

Der Kampf gegen das Establishment, das beanspruchen sie auch für sich. Das Establishment ist die ‘politische Klasse’, man wirft mit Begriffen um sich, die nicht definierbar sind, bzw. eigentlich auf sie selbst zutreffen. Der Kampf des Establishments ist der Aufstand der rechten Normalos gegen ‘Die da Oben’, man wolle die Politik anders gestalten, ohne Filz und viel bürgernäher. Doch was hinter diesen hohlen Phrasen steht, durfte Österreich, meiner Meinung nach, ganze sechs Jahre unter der FPÖVP-Regierung von 2000-2006 erleben: Günstlingswirtschaft, Korruption und Misswirtschaft, Fälle wie die BUWOG-Privatisierung oder die Zerschlagung der ÖBB, zeigt das nur zu gut. Auch die Vorgängerpartei der PVV, die rechtspopulistische List Pim Fortujn (benannt nach ihrem Parteichef, der 2002 erschossen wurde), die es beim ersten Antritt gleich auf Anhieb auf Platz 2 und auch in die Regierung schaffte, scheiterte grandios an der Unfähigkeit und Gier ihrer in hohe Posten gehievten Beamten. Ihre Reformen waren alles andere als sozial, das Ziel der Neuen Rechten in Europa, ist eine völlige Liberalisierung des Lebens und menschliche Reflexe wie Mitleid für die Schwächeren auszuschalten – und dafür instrumentalisieren sie jene, die am leichtesten zu beeinflussen sind, später dafür aber die Hauptlast für die Verschulden ihrer einstigen ‘Hoffnungsträger’ tragen müssen. Man muss sich nur mal das Kleingedruckte, also alles, das nicht die Integrationsthematik betrifft, in den Pressetexten und Parteiprogrammen durchlesen, sie sprechen eine klare Sprache: Kunst und Kultur darf nur mehr Kunst und Kultur sein, wenn es die Volksidentität fördert, Familien haben traditionell aus Mann und Frau zu bestehen, sämtliche Unkonventionalitäten werden als pervers dargestellt, eine einzig wahre Norm vorgeschrieben.

Traurig stimmt es mich, wenn viele Menschen, die ich für aufgeklärt und kritisch hielt, jetzt sagen, ja, das stimmt so, und der Islam ist eine Bedrohung für unsere Werte und daher müssen wir jetzt muslimische Einwanderung stoppen. Ein Einwanderungsstop für Angehörige einer bestimmten Religion wäre ein viel größerer Verrat ‘unserer’ Werte, humanistischer Werte wie Toleranz und Nächstenliebe. Der Islam widerspricht diesen nicht per se, islamische Demagogen tun es, genauso wie österreichisch-katholisch geprägte Demagogen es tun.

Vom Kopftuch geht keine Gefahr aus, solang wir uns wirklich mit dem Fremden befassen wollen. Ich freu mich auch nicht, wenn Frauen aus religiösen Gründen ein großer schwarzer Fleck sind, nur werde ich diesen Frauen nicht aus dem Tschador helfen, indem ich den Tschador verbiete, dann streiche ich sie nämlich nur aus der sichtbaren Wahrnehmung und von den Straßen – Isolation inklusive. Bildung heißt der Schlüssel aller Dinge. Nur so lange es reaktionäre Kräfte gibt, die Bildung für alle nicht als Selbstverständlichkeit sehen, wird sich hier nichts ändern, denn Symptombekämpfung wirkt nur auf den ersten Blick.

Wir dürfen uns also eben bei diesen Parteien, die die bürgerliche Mitte repräsentieren bedanken, dafür, dass sie jahrelang zugeschaut haben, und Ghettos entstehen ließen und sich dadurch auch Bildungsgefälle auftaten bzw. nie schließen ließen. Den Rechten gefällts, die werden eben von Regierungsbeteiligung zu Regierungsbeteiligung hüpfen, irgendwo zwischen 5% und 30%. Die Zivilgesellschaft bleibt stattdessen auf der Strecke.